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Abstract


Es ist ein Elend mit den Selbstverpflichtungen in Deutschland

Denn die schwarz-gelbe Koalition hatte nie Mindeststandards für die freiwilligen Abkommen vorgegeben. Ralf Jülich (Öko-Institut Darmstadt): «Hoffentlich wiederholt Rot-Grün nicht diesen Fehler.» Sinnvoll seien beispielsweise Selbstverpflichtungen, die «harte» gesetzliche Vorschriften überholten (Kommentar).

Stichworte: Umweltpolitik, freiwillige Abkommen (die nie freiwillig sind, da der Staat immer mit einem Gesetz droht, sollten keine zustande kommen), Verhandlungsspielräume, Gestaltung von Umweltpolitik, technischer Fortschritt
Schlagwort: Umweltpolitik, Umweltrecht Deutschland > Umweltpolitik

Medium:
taz
Publikationsdatum: 16.01.1999
Autor: Jülich, Ralf
Eigenschaften: Kommentar;

Abstract-Nr: 101463
Abstract-ID: 06211200197