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Abstract


Löcher im gentechnischen Rechtsteppich

Gentechnikrecht in der Schweiz ist ein Flickenteppich. Ein einheitliches Rahmengesetz fehlt – die These, dass Regierung, Parlament, Industrie und Forschung mit der Debatte um ein solches «Grundlagengesetz» keine schlafenden Hunde wecken wollten, liegt nahe. Den besten Nachweis, dass sich das gewählte Verfahren als Rohrkrepierer entpuppt, zeigt das Gutachten des St. Galler Juristen Rainer J. Schweizer zum Stand der Gentechnik-Gesetzgebung. Der Gutachter erhielt den Auftrag, der in unmittelbarem Zusammenhang mit der Gen-Schutz-Initiative steht, von der nationalrätlichen Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur. Flicken für Flicken beigt der Professor im Bericht, zeigt die geltenden Rechtsvorschriften bis Mai 1996, behandelt die involvierten Gesetze, Verordnungen, Artikel, die Normen privater Institutionen und beschliesst die Bestandesaufnahme mit dem Abschnitt «Geplante und noch offene Regelungen». Im folgenden vertieft er die Probleme (v.a. im extrahumanen Bereich) und macht Vorschläge zur weiteren Entwicklung des Gentechnikrechts. Kapitel 3 widmet sich den Lösungen in der Europäischen Union.<br/>Wer weniger am Nachschlagewerk interessiert ist, kann sich mit der Zusammenfassung begnügen (Seite 133–136). Sie zeigt, dass im Teppich viele Löcher zu stopfen sind. «Die Gentechnologie verlangt entsprechend ihrer heutigen Bedeutung eine konzertierte Rechtsetzungspolitik», kommt Schweizer zum Schluss. Und er empfiehlt, die offenen Aufgaben betreffend Gentechnik im extrahumanen Bereich in einem Koordinations- oder einem Gentechnik-Rahmengesetz auf einen Schlag zu lösen: unter anderem um «Zeitverzug und Koordinationsprobleme im Vollzug zu vermeiden».

Schlagwort: Bücher und neue Medien > Wissenschaft und Technologie

Medium: Ökomedia
Publikationsdatum: 01.09.1997
Autor: T.Z.
Eigenschaften: Buch;

Buchangaben: Gentechnikrecht. Stand des Gesetzgebungsprozesses zur Gentechnik, Zürich, 1996.
Buchautor: Schweizer, Rainer J.
Seiten, Preis: o.A.

Abstract-Nr: 48745
Abstract-ID: 00511450065