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Abstract


Warum die Initiative «Luft zum Atmen!» ungültig bleibt

Das Grüne Bündnis St. Gallen wollte mit einer Initiative den Kanton zwingen, etwas gegen die Luftverschmutzung zu unternehmen. Das Bundesgericht schützt den Entscheid, die Initiative für ungültig zu erklären, weil sie in Kompetenzen des Bundesrechtes eingreife (auszugsweise Wiedergabe des Bundesgerichtsurteils).

Stichworte: Luftverschmutzung, Luftreinhaltepolitik Schweiz, Schwachstellen, Umweltrecht, Volksinitiative
Schlagwort: Luft > Luftreinhaltung, Politik

Medium: Umweltrecht 7/94, S. 494
Publikationsdatum: 01.12.1994
Autor: BG
Eigenschaften: Bericht;

Abstract-Nr: 69552
Abstract-ID: 01301210151