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Abstract


Der Grosse Rat BE hat drei Abstimmungsbeschwerden abgewiesen

Es handelt sich um Beschwerden gegen die Bernischen Kraftwerke AG (BKW), gegen die Abstimmung über die Schneekanonen-Initiative und andere öffentliche Unternehmen. Die bürgerliche Mehrheit des Grossen Rates begründet ihren Entscheid damit, dass die StimmbürgerInnen anhand der Abstimmungsbotschaft in der Lage gewesen seien, die beanstandeten Aussagen «richtig einzuordnen».

Stichworte: Propaganda, Information, Argumentation, Aareschutz-Initiative, Beschwerden, Bundesgericht
Schlagwort: Regionen, Städte, Länder > Region Bern

Medium: BaZ
Publikationsdatum: 19.01.1994
Autor: Däpp, Heinz
Eigenschaften: Bericht;

Abstract-Nr: 74550
Abstract-ID: 11401100034