Oekodok
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Abstract
Erfindungspatent für Kamillensorte wird für nichtig erklärt
Die biologischen Kräuter-AnbauerInnen hatten mit ihrer Nichtigkeitsklage vor dem Berner Handelsgericht Erfolg. Das Gericht hat das Patent der Kamillosan-Herstellerin Asta Medica AG zur Herstellung einer besonders wirkstoffhaltigen Kamillensorte für nichtig erklärt. Das Patent verstosse gegen den Grundsatz, wonach Pflanzen nicht patentierbar sind (Hintergrundbericht).
Stichworte: Patentierung, Recht, Gesetzgebung, VBKB, Verfahren, Produktion
Schlagwort: Politik und Recht > Umweltrecht
Medium: Bund
Publikationsdatum: 17.12.1993
Autor: Wyler, Stefan
Eigenschaften: Bericht; Schwarz/Weiss-Bilder;
Abstract-Nr: 74991
Abstract-ID: 01501200194