Oekodok
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Abstract
Das Europäische Patentamt ist kein Organ der EG
In einem Leserbrief schreibt ein Direktor des Europäischen Patentamtes (EPA), dass das Patent für die «Krebsmaus» nicht von der EG, sondern vom EPA erteilt worden ist. Dieses sei keine Einrichtung der EG, sondern das Exekutivorgan der Europäischen Patentorganisation (EPO), einer unabhängigen Organisation mit derzeit 17 Mitgliedländern (darunter die Schweiz). Ihre Rechtsgrundlage ist das europäische Patentübereinkommen von 1973, das auch die Erteilung europäischer Patente regelt (kurzer Leserbrief).
Stichworte: Gentechnologie, Gesetzgebung, Medizin, Forschung
Schlagwort: Gen- und Biotechnologie > Gen-Politik, Gesetzgebung
Medium: NZZ
Publikationsdatum: 09.03.1993
Autor: Osterwalder, Rainer
Eigenschaften: Leserbrief;
Abstract-Nr: 77495
Abstract-ID: 05202400156