Oekodok
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Abstract
Beat Kappeler schiesst sich auf das Verbandsbeschwerderecht ein
Für Kappeler bremsen die Verbandsbeschwerden die Wirtschaft «willkürlich» – weshalb er eine etwas abenteuerliche Forderung erhebt: Legitimiert sollen künftig nur Organisationen sein, welche wie etwa «Pro Natura» oder der «Heimatschutz» eine interne demokratische Willensbildung haben. Alle anderen – insbesondere die Stiftungen wie Greenpeace oder der Konsumentenschutz – sollen nicht Beschwerde erheben dürfen. Was Kappeler in der Hitze dieser Attacke übersieht: Massgebend für die Legitimation kann nicht die Verbandsstruktur sein, sondern allein das ideelle Ziel (ausführlicher Kommentar, der deswegen so wichtig ist, weil das jahrzehntelang bewährte Verbandsbeschwerderecht in der Schweiz erneut unter starkem Druck steht).
Stichworte: Patienten-Verbände, Konsumentenverbände, Equiterre (Scweizerische Gesellschaft für Umweltschutz; SGU), Aktivlegitimation
Schlagwort: Umweltpolitik, Umweltrecht Schweiz > Umweltrecht, Vollzug
Medium: NZZ S
Publikationsdatum: 29.06.2003
Autor: Kappeler, Beat
Eigenschaften: Kommentar;
Abstract-Nr: 115394
Abstract-ID: 06111300112