Oekodok
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Abstract
Atommüll: Bundesrat will Kompetenzen beim Bund zentralisieren
Das geplante Endlager am Wellenberg soll gegen den Widerstand der Nidwaldner Bevölkerung gebaut werden. Um weitere Verzögerungen im Bewilligungsverfahren zu vermeiden, will der Bundesrat das Atomgesetz ändern und die Entscheide beim Bund konzentrieren. Unter dem Schlagwort «Straffung der Bewilligungsverfahren» präsentierte er gleichentags eine Vorlage, die die Umweltverträglichkeitsprüfung beschleunigen soll. Am gleichen Tag wurde auch ein Bundesgerichtsurteil publiziert, das aufgrund der bisherigen Rechtslage im Falle des Endlagers Wellenberg die Entscheidungskompetenzen des Kantons Nidwalden bestätigt. Die Artikel erläutern und kommentieren die vorgeschlagene Gesetzesrevision detailliert.
Stichworte: Nagra, UVP, Fristen, Einsprachen, Kantone, Grossanlagen, Gesetzgebung, Umweltrecht, Atommüllager, Opposition, Referendum, Atomendlager, Urteilsbegründung, Bau, Einspracherechte, Revision, Teilrevision, Naturschutz, Organisationen, AKW-GegnerInnen
Schlagwort: Atomenergie, Radioaktivität > Atompolitik, Gesetzgebung
Medium: TA/Bund
Publikationsdatum: 20.01.1994
Autor: Leutwyler, Christina / tuo.
Eigenschaften: Bericht; Kommentar;
Abstract-Nr: 72433
Abstract-ID: 06201310091