Oekodok
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Abstract
Bundesgericht stoppt Opposition gegen Strasse und Sondermülldeponie
Die neuste Ausgabe von «Umweltrecht in der Praxis» berichtet ausführlich über zwei Bundesgerichtsurteile: 1. Das Urteil zum Nationalstrassenzubringer «Lysbüchel» in Basel: Umweltorganisationen hatten Beschwerden geführt, weil die Umweltverträglichkeitsprüfung nur für ein Teilprojekt der geplanten Stadtautobahn «Nordtangente» vorgelegt wurde und die kantonalen Massnahmenpläne von Basel-Stadt für die Luftreinhaltung nicht den Bundesnormen entsprächen. Das Bundesgericht wies die Beschwerden ab. Die Redaktion von «Umweltrecht in der Praxis» kritisiert dieses Urteil in Teilbereichen und schlägt ein Moratorium für Strassenbauten dieser Grösse vor, solange die LRV-Bestimmungen nicht einzuhalten sind. 2. Die Ungültigerklärung einer kantonalen Volksinitiative gegen Sondermülldeponien durch das Verwaltungsgericht von Baselland wurde vom Bundesgericht bestätigt. Ausführliche Zitate aus beiden Urteilen (Bezug des Heftes: Vereinigung für Umweltrecht (VUR), Postfach 636, 8026 Zürich, Tel. 01 241 76 91).
Stichworte: UVP, LRV, BS, BL, Basel-Landschaft, Autobahnbau, Nationalstrasse
Schlagwort: Politik und Recht > Vollzug
Medium: Umweltrecht 6/91
Publikationsdatum: 01.12.1991
Autor: Bundesgericht
Eigenschaften: Bericht; Kommentar;
Abstract-Nr: 85237
Abstract-ID: 01501300041