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Abstracts zu Schlagwort


Politik und Recht > Vollzug


Deuschlands UmweltgutachterInnen sammeln erste Erfahrungen

Die fasst der Artikel zusammen. Fazit: Die Begutachtungen verliefen in der Regel reibungslos. Es zeigte sich jedoch, dass es auf beiden Seiten Unsicherheit über die Hand...   OEB 44/95, S. 15, 01.11.1995

Wer kontrolliert in den Kantonen den Vollzug des Tierschutzgesetzes?

Die Umfrage des «Beobachters» zeigt, dass es zwar Kontrollen gibt, dass sie den Tieren jedoch nicht immer nützen. Die Antworten der Umfrage bei den Veterinärämtern d...   BEO, 04.03.1994

Schweizer Unternehmen wollen beim EU-Öko-Audit mitmachen

Im April 1995 führt die EU das neue Umweltschutzinstrument ein. Private oder MitarbeiterInnen untersuchen den Betrieb nach ökologischen Gesichtspunkten. Erfüllt er die...   TA, 25.06.1994

Störfallverordnung: Erste Schritte zum Risikokataster im Kanton Bern

Mit der neuen Störfallverordnung vom 1. April 1991 sollten Bevölkerung und Umwelt künftig vor schweren Schäden besser geschützt werden. Der Kanton Bern hat im Rahmen...   WBL 12/94, S. 8, 01.12.1994

Umweltschutzpolizei: Aufgaben, Organisation, Fallbeispiele

Die Kantonspolizei Zürich kennt seit dem 1. April 1989 einen Umweltschutzdienst, dessen Aufgaben mit Beispielen im ausführlichen Artikel vorgestellt werden (informativ)...   ZUP 3/94, S. 7-12, 01.12.1994

Ein Verzeichnis spezialisierter UmweltjuristInnen

Interessierte Personen können ein «Verzeichnis spezialisierter Umweltjuristen» (in dem auch Juristinnen aufgeführt sind) kostenlos gegen ein adressiertes und frankier...   Umweltrecht 1/93, S. 82, 01.02.1993

Das nationale Risk-Management in der Schweiz

Am 1. April 1993 läuft die Frist für Unternehmen ab, die mit gefährlichen Stoffen arbeiten; sie müssen einen Bericht einreichen, der Auskunft gibt über solche Aktivi...   SHZ, 04.03.1993

Der Vollzugsschlüssel Umweltschutz für die Zürcher Gemeinden

Um den Verantwortlichen auf Gemeindeebene den Überblick über die Rechtsnormen für den Umweltschutz-Vollzug zu erleichtern, wurde vor zwei Jahren der «Vollzugsschlüss...   Vollzugsschlüssel, 23.01.1993

Luftverschmutzung der Chemischreinigungen: Behörden uneinig

Laut Stoffverordnung vom September 1991 sind in Chemischreinigungen seit diesem Jahr ozonschichtzerstörende Lösungsmittel gänzlich verboten. Das BUWAL hat aber einen G...   WW, 01.04.1993

Petition für wirksamen Moorschutz in Zürich

In Bern haben die Zürcher Natur- und Heimatschutzorganisationen (WWF, Vogelschutz, Naturschutzbund und Heimatschutz) Bundesrätin Dreifuss eine Petition mit 10 000 Unte...   NZZ, 28.05.1993

Zehn Jahre Umweltschutzgesetz (USG): BUWAL zieht positive Bilanz

Der Vollzug des USG sei zwar schwieriger, als ursprünglich erwartet, aber es seien bei Luftreinhaltung, Lärm- und Bodenschutz effektive Verbesserungen festzustellen. Di...   BaZ, 07.10.1993

Die Polizei setzt das Umweltstrafrecht nicht um (D)

Die Polizei ist zum Vollzug der Umweltgesetzgebung nicht in der Lage; wegen unsachgemässen Organisationsstrukturen, mangelhafter Ausbildung und technischer Ausstattung. ...   Prospekt, 25.10.1993

Den Lebensraum als rechtliche Einheit betrachten

Das Buch «Leben – Raum – Umwelt» fordert eine einheitliche Gesetzgebung für den Bereich «Lebensraum». Die Rechtspraxis soll vorangehen und die Aufsplitterung in ...   Prospekt, 01.11.1993

Ein Tag mit dem Umweltwschutzdienst der Kantonspolizei Zürich

T. Felber hat einen Tag lang Polizisten des Umweltschutzdienstes auf ihrer Tour begleitet. Er schildert die Arbeit der Umweltpolizisten, die im Kanton für die Einhaltung...   NZZ, 12.02.1992

USA-Industrie soll Altautos kaufen und Verschmutzungsrechte erhalten

Die Fahrzeugkontrolle der USA ist large, und deshalb zirkulieren immer noch viele alte Modelle aus der Vor-Katalysatorepoche. Um dem abzuhelfen, hat das Weisse Haus ein P...   BaZ, 10.03.1992

Wirtschaft und Bund im Clinch wegen Lenkungsabgaben

Am Sommersmog sind sogenannte volatile organic compounds (VOC) beteiligt. Diese flüchtigen Kohlenwaserstoffe stammen aus einer Unzahl von Quellen und sind deshalb nicht ...   Bund, 04.04.1992

Kritik aus Sörenberg: der Moorschutz hemme den Tourismus

Mit der Verordnung über den Schutz der Moorlandschaften werde «die touristische Entwicklung gehemmt und der Ferienort in seiner Existenz bedroht», kritisiert Kurdirekt...   TA, 13.04.1992

BL: Vollzug der Störfallverordnung gibt viel zu tun

Im April 1991 trat im Kanton Baselland die Störfallverordnung in Kraft. Seither wird das Sicherheitsinspektorat überrollt von Arbeit. Im Jahre 1991 ereigneten sich im K...   NoZ, 18.04.1992

Auswirkungen des Rothenthurm-Artikels im Zürcher Oberland

Die vom Bund vorgeschlagene Auslegung des Rothenthurm-Artikels zum Schutze der Moorlandschaften hätte im Oberland Auswirkungen. Vier der fünf Varianten für das letzte ...   NZZ, 08.05.1992

Verfassung schützt Moorlandschaften – ein Papiertiger?

Mit der Annahme der Rothenthurm-Initiative wollte das Volk die letzten Moorlandschaften schützen. Doch starke Kräfte arbeiten dagegen. Landwirte, Tourismuspromotoren, B...   WW, 28.05.1992

Moorlandschaftsschutz: BUWAL tritt Kritik am Vollzug entgegen

Der Vollzug des Moorlandschaftsschutz-Artikels durch das BUWAL stösst bei Landwirtschaft und Tourismus auf Kritik. Bereits sind Motionen für eine Abschwächung eingerei...   Bund, 30.05.1992

Hintergründe zum Vollzug des Rothenthurm-Artikels

Seit Annahme der Rothenthurm-Initiative 1987 ist der Schutz von Moorbiotopen und -landschaften in der Verfassung verankert. Die schleichende Zerstörung der Moorlandschaf...   WOZ, 05.06.1992

Das bernische See- und Flussufergesetz ist ein Papiertiger geblieben

Obwohl die Bernerinnen und Berner vor zehn Jahren der SP-Initiative «für freie See- und Flussufer» zustimmten, ist bis heute nur ein kleines Stück Uferweg verwirklich...   BZ, 11.06.1992

Die betriebsame Untätigkeit des Umweltministers Flavio C.

Das Warten auf die EG hat die Schweizer Umweltpolitik zum Stillstand gebracht. Längst angekündigte Massnahmen wie CO2-Abgabe, VOC-Abgabe oder Ökobonus liegen auf Grund...   WW, 27.08.1992

Viele Gemeinden durch Vollzugsprobleme im Umweltschutz überfordert

Umfangreiches Dossier über Probleme der Gemeinden mit ihren Aufgaben bei der Anwendung der Umweltgesetzgebung. Vor allem kleinere und mittlere Betriebe gelangen oft mit ...   UI 2/92, S. 3, 01.09.1992

Wie das Gewerbe den Umweltschutz anpackt (mehrere Berichte)

Um die neuen Anforderungen der Umweltgesetzgebung zu erfüllen, schafft das Gewerbe in vielen Branchen neue Strukturen und Weiterbildungsmöglichkeiten. Beispiele: Bauste...   UI 2/92, S. 27, 01.09.1992

Umweltgesetze stellen Schweizer Betriebe nicht schlechter

Entgegen anderslautenden Klagen bewirken die strengen Umweltschutzvorschriften keine Wettbewerbsnachteile für Schweizer Betriebe. Dies ergaben sechs vom Bundesamt für K...   Bund, 23.10.1992

Jetzige InhaberInnen zahlen Entsorgung von verseuchtem Boden

Wer bei Bauarbeiten auf dem Grundstück entdeckt, dass das Erdreich mit Heizöl und Benzin verseucht ist, muss die Kosten für die Entsorgung grundsätzlich selber tragen...   BaZ, 28.12.1992

Von der Beseitigung zur umweltgerechten Behandlung von Abfällen

Auf den 1. Februar tritt die Technische Verordnung über Abfälle (TVA) in Kraft. Gestütz auf das Umweltschutz-Gesetz (USG) erlässt der Bund damit erstmals Vorschriften...   NZZ, 17.01.1991

Die Kartellkommission wird von Wirtschaft und Politik behindert

Die Theorie: Angebot und Nachfrage bestimmen Preis und Absatzmenge eines Produkts. Die Praxis: Unternehmer sprechen Preise ab, teilen Märkte auf und sorgen dafür, dass ...   WW, 22.03.1991

Kurzsichtigkeit dominiert den Raumplanungsvollzug

Die Gestaltungsvorschriften in der lokalen Raumplanung sind von immer besserer Qualität. Die tatsächlich gebauten Überbauungen sind es aber nicht, denn im Vollzug komm...   Bund, 11.04.1991

Entsorgungsgebühren für Motorfahrzeuge: seit 18 Jahren möglich

"Eine einmalige Umweltschutzabgabe für jedes im Verkehr stehende Fahrzeug." So fortschrittlich war der Berner Grossrat anno 1973, als vorgezogene Entsorgungsgebühren no...   TW, 18.04.1991

Das Tierschutzgesetz ist noch lange nicht vollzogen (CH)

Seit zehn Jahren ist das Tierschutzgesetz in Kraft. Die meisten Kantone sind mit dem Vollzug noch längstens nicht durch. Der Kanton Bern beschränkt sich auf Appelle zur...   TAM, 15.06.1991

Vollzug des Tierschutzgesetzes in BE noch mangelhaft

Die bernischen Tierschutzvereine fordern endlich systematische Kontrollen bei Rindvieh- und Schweinehaltern. Eine Umfrage belegt, dass die Nutztierhaltung im Kanton BE ke...   Bund, 26.06.1991

Zehn Jahre Tierschutzgesetz: Erfolge und Peinliches

Es zeichnen sich laut Autor grosse Unterschiede im Vollzug des Tierschutzgesetzes ab. Bei der Haltung der Wildtiere und im Bereich der Tierversuche sei der Vollzug gut (G...   NZZ, 27.06.1991

Von der unzureichenden Umsetzung gesetzlicher Schutzziele (BRD)

Die Menschen in den Induststrienationen werden immer kränker, umweltbedingte gesundheitliche Veränderungen lassen sich nachweisen, auch wenn sie nicht direkt zu Krankhe...   OEM 2/91, S. 24, 01.06.1991

Richtlinienvorschlag der EG für die Haftung für Industrieabfälle

Am 15.9.1989 hat die Kommission der EG einen Richtlinienvorschlag vorgelegt, der die zivilrechtliche Haftung für Schäden und Umweltbeeinträchtigung regelt, die durch A...   oem 2/91, S. 28, 01.06.1991

Gewerbeverbände von BL und BS suchen einen Umweltbeauftragten

Um die kantonalen Umweltschutzgesetze in den Betrieben vollziehen zu helfen, wollen die Gewerbeverbände beider Basel einen Berater oder eine Beraterin anstellen, der ode...   BaZ, 20.07.1991

Beschwerderechtsbilanz des Zürcher Naturschutzbundes nach 4 Jahren

Seit Inkrafttreten des Verbandsbeschwerderechts der Zürcher Natur- und Heimatschutzorganisationen waren 80 Prozent der Beschwerden erfolgreich. Rekurse der Naturschutzor...   TA, 08.08.1991

Vorgezogener Entscheid zum Schutz der Moorlandschaft Rothenthurm

Jetzt können die Kantone Schwyz und Zug mit dem Schutz der Moorlandschaft Rothenthurm vorwärtsmachen. Auf ihren Wunsch hat der Bundesrat einen vorgezogenen Entscheid ü...   TA, 15.08.1991

Das Pfäffikersee-Riet bei Robenhausen darf nicht überbaut werden

Das Projekt einer Einfamilienhaus-Siedlung bei Robenhausen wurde unter Missachtung des Rothenthurm-Artikels bewilligt. Gemeinderat, Baudirektion und der Regierungsrat von...   TA, 16.08.1991

Tourismus würde vom Vollzug der Moorschutzverordnung betroffen

Der Gemeinderat von Lenk wehrt sich in seiner Vernehmlassungsanwort gegen die "unverhältnismässig weitreichende Ausscheidung von Moorschutzgebieten, mit welcher der Win...   TW, 16.08.1991

Kantone und Bund koordinieren Vollzug der Stoffverordnung

Das BUWAL und die Kantone arbeiten in Zukunft mehr zusammen, um Produkte von Herstellern und Importeuren koordiniert zu überwachen. Ziel ist die effizientere Umsetzung d...   UWS 3/91, S. 61, 01.09.1991

Der Kadaververwertungsbetrieb im Hagenholz müsste saniert werden

Der Fleischmehlbetrieb in Zürich muss umfassend renoviert werden, wenn er den neusten Anforderungen des Umweltschutzgesetzes gerecht werden soll. Wolfgang Nigg, dem Chef...   TA, 13.09.1991

Alternativen für Atrazin zur Unkrautbekämpfung bei den SBB

Der Unkrautvertilger Atrazin ist für den Einsatz auf Bahngeleisen seit 1990 verboten. Der Ersatz «Herbex spezial» wird ab nächstem Jahr aus dem Verkehr gezogen. Welch...   TA, 20.11.1991

CH-Umweltschutzrecht: "EG-Beitritt bringt der Umwelt mehr als EWR"

Mit einer autonomen Weiterentwicklung des schweizerischen Umweltschutzgesetzes ist es vorbei. Generell gilt, dass in Bereichen, die in der EG heute schon harmonisiert sin...   BaZ, 13.11.1991

Beim Vollzug der Moorschutz-Verordnung hapert es

Der Rothenthurm-Artikel schütze die verbliebenen Moore rigoros, sagt Bundesrat Flavio Cotti. Der Autor erläutert in seinem Beitrag, dass das Gegenteil zutrifft. EMD und...   BEO, 06.12.1991

Fünf Jahre Stoffverordnung: salzarme Diät für verschneite Strassen

Die vor fünf Jahren in Kraft getretene eidgenössische Stoffverordnung hat bewirkt, dass etliche Kantone und Gemeinden (Beispiele im Artikel) zurückhaltend geworden sin...   AZ, 12.12.1991

Bundesgericht stoppt Opposition gegen Strasse und Sondermülldeponie

Die neuste Ausgabe von «Umweltrecht in der Praxis» berichtet ausführlich über zwei Bundesgerichtsurteile: 1. Das Urteil zum Nationalstrassenzubringer «Lysbüchel» i...   Umweltrecht 6/91, 01.12.1991

Schlechte Noten für die Umweltbehörden

Buch des Zürcher Chemikers Chudacoff, Mike, enthält neben sechs Beispielen, bei denen für Umweltschutz zuständige Behörden nicht gerade die besten Noten bekommen, au...   AZ, 28.07.1988

Geht der Umweltschutz in Europa 1992 unter?

Die Umweltorganisationen der Schweiz wollen grenzüberschreitend tätig werden. Ökologie ind Ökonomie sollen zum gleichrangigen Thema werden.   TA, 22.07.1988

Stscherbak, Juri: Tschernobyl ist für mich die letzte Warnung

Katastrophe von Tschernobyl hat viele Sowjetbürger zu AKW- Gegnern gemacht. Ärzte für soziale Verantwortung. Ärzte gegen den Atomkrieg.   TA, 15.10.1988

Frühzeitig an Umweltverträglichkeit denken

Ab 1. Januar 1989 tritt UVP-Gesetz in Kraft.   BaZ, 20.10.1988

So will Baselland Chemiekatastrophen verhindern

"Effizienz und Vertrauensbeziehung zur Industrie" brauche ein Sicherheitsinspektorat (3,5 Stellen). Zudem sollen Landschaftspflege, Denkmalpflege, Bodenschutz, Abwasser, ...   BaZ, 06.10.1988

Vom Parkhaus bis zur Schneekanone

Bundesrat erlässt Verordnung zur Umweltverträglichkeit.   TA, 20.10.1988

Bündner Wasserkraft-Ausbauprojekte an der "Staustufe" UVP

Gemeinden und Kantonsregierung vor heiklen Entscheiden. Kraftwerkprojekte in Graubünden - eine Übersicht.   NZZ, 01.10.1988

Umweltschutz in der Sackgasse

In der EG bemühen sich Regierungen, Minister und Europa-Parlamentarier um eine fortschrittliche Umweltpolitik. Bis 1987 war Umweltpolitik für die EG nur ein Mittel, um ...   Zeit, 30.12.1988

Unterschätzter Vollzug des Umweltrechts

Umweltschutz-Industrie, Umweltschutzrecht, Umweltschtzgesetz, UVP   NZZ, 07.01.1989

Spanplattenfabriken verstossen gegen Luftreinhalteverordnung

In Fideris im Prättigau leidet die Bevölkerung unter Atembeschwerden, Hautausschlägen. Die Behörden wollen nicht länger zusehen: Sie haben den Unternehmen Fristen ge...   AZ, 18.04.1989

«Atomkraftwerk-Filiale» im Val Madris: «Verzögerung»

Beurteilung der ersten Umweltverträglichkeits-Prüfung UVP durch das Bündner Amt für Umweltschutz (AfU) lautet negativ. Pumpspeicherprojekt der Kraftwerke Hinterrhein ...   WoZ, 02.06.1989

Verbot von Aludosen stösst auf breite Zustimmung

Vernehmlassungs-Ergebnisse, Trend zu Einwegverpackungen, Statistik, PVC-Verbot. Migros und Coop verzichten freiwillig.   BaZ, 30.06.1989

Wie im Wallis Umweltschutzauflagen umgangen werden

Ein Blick in die Dossiers der Umwelt-Organisationen.   BaZ, 07.08.1989

UVP in der BRD auch für Klein- und Mittelbetreibe relevant

UVP Gesetzesentwurf, Umweltschutz, Gsetzgebung   OEB, 29.11.1989

Vollzugsdefizit

Je komplexer die Umweltaufgaben werden und je mehr diese mittels neuen Gesetzen, Verordnungen und Vorschriften geregelt werden sollen, vor um so grössere Aufgaben sind d...   BaZ, 06.03.1990

Wer schützt den Tourismus vor den Umweltschützern?

In der Walliser-Tourismusgemeinden werden Gesetze umgangen und missbraucht. Umweltschutz-Organisationen fühlen sich hintergangen.   Beobachter, 02.03.1990

Das Verursacherprinzip steht weithin nur auf dem Papier

Wer bezahlt für Umweltschäden? Bonn will die Schuldigen endlich zur Kasse bitten. Doch der Länderkammer geht das bereits vom Bundestag verabschiedete Gesetz zur Umwelt...   Zeit, 19.10.1990

Unsicherheit über die Umweltverträglichkeit von Stoffen

Im Jahre 1986 ist die Stoffverordnung in Kraft getreten. Heute liegt es beim Produzenten, nachzuweisen, dass seine Chemikalien und Produkte weder die Umwelt noch den Mens...   BaZ, 27.10.1990

Kein Geld für den Umweltschutz in den USA

Bei den Kongress- und Gouverneurswahlen Anfang November wurden die meisten "Verunreiniger" im Amt bestätigt, nahezu alle Volksbegehren für Umweltschutz-Massnahmen unter...   WOZ, 16.11.1990

Wird die Umwelt besser dank der Börse für "Verschmutzer-Rechte"?

Ein umweltschützerisches Pioniergesetz macht in den USA von sich reden. Das neue Luftreinhalte-Gesetz, das von Präsident Bush vor kurzem unterzeichnet worden ist, enth�...   BaZ, 26.11.1990