Oekodok
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Abstract
Die geplante Energieabgabe ist verfassungskonform
Zu diesem Schluss kommt ein von der Urek (Energie- und Umweltkommission des Nationalsrats) in Auftrag gegebenes Gutachten. Ein weiterer Schluss der Studie: Je höher die Abgabe ist, desto verfassungskonformer ist sie – weil sie dann lenkt und damit problemlos auf den Umweltschutzartikel abgestützt werden kann (Bericht).
Stichworte: Bundesamt für Justiz, Tobias Jaag, Staatsrechtler; Umweltpolitik, Energiepolitik, Lenkungsabgaben, marktwirtschaftliche Instrumente, Schweiz
Schlagwort: Umweltpolitik, Umweltrecht Schweiz > Marktwirtschaftliche Instrumente
Medium: BaZ
Publikationsdatum: 30.04.1998
Autor: Gerny, Daniel
Eigenschaften: Bericht;
Abstract-Nr: 95671
Abstract-ID: 06111600054